Arbeitsrecht betrifft neben kollektivem Arbeitsrecht in erster Linie die Ansprüche aus dem einzelnen Arbeitsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Dabei wiederum steht der Kündigungsschutz im Vordergrund Kündigungsschutz basiert darauf, dass viele Kündigungen von Arbeitgebern gesetzwidrig und unwirksam sind. Deswegen werden in fast allen Kündigungsschutzprozessen Abfindungen vereinbart, die je nach Dauer des Arbeitsverhältnisses und Höhe der Vergütung auch schon einmal 50.000,00 € übersteigen können.

 

Außer in Kleinbetrieben darf der Arbeitgeber nämlich nur aus verhaltensbedingten Gründen oder aus betriebsbedingten Gründen kündigen. Eine Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen setzt meist mehrere einschlägige zeitnahe Abmahnungen voraus. Eine betriebsbedingte Kündigung ist nur zulässig, wenn der Arbeitsplatz weggefallen ist und die richtige Sozialauswahl (Auswahl des Betroffenen unter mehreren vergleichbaren Arbeitnehmern) eingehalten wird. 

 

 

Arbeitsrecht

die wichtigsten informationen für sie

In einer Schwangerschaft ist eine Kündigung ausgeschlossen, bei einer Schwerbehinderung (ab 50 %) muss als Wirksamkeitserfordernis einer Kündigung die Zustimmung des zuständigen Integrationsamtes vor der Kündigung vom Arbeitgeber eingeholt werden. 

 

Kündigungsschutz kann nur geltend gemacht werden, indem innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Klage beim zuständigen Arbeitsgericht erhoben wird. Die Dauer der Kündigungsfrist ist nicht entscheidend. Innerhalb 3 Wochen ab Zugang der Kündigung muss die Kündigung beim Arbeitsgericht eingegangen sein, sonst gilt die Kündigung so, wie sie ausgesprochen worden ist. Wenden Sie sich rechtzeitig an mich, nehmen Sie Ihre Rechte wahr.

 

Falls zweifelhaft ist, wer die Kündigung unterzeichnet hat oder ob der richtige Vertreter Ihres Arbeitgebers die Kündigung unterzeichnet hat, müssen solche Zweifel unverzüglich gerügt werden. Unverzüglich bedeutet nach neuer Rechtsprechung des BAG (Bundesarbeitsgerichts) 1 Woche. Beachten Sie bitte auch diese Frist und vereinbaren Sie rechtzeitig einen Besprechungstermin.

"Lassen Sie sich von mir individuell beraten. Schicken Sie mir eine Mail oder setzen Sie sich mit meinen Mitarbeiterinnen telefonisch in Verbindung, um ein Beratungsgespräch zu vereinbaren.

 

Sie werden sehen, dass Ihr Problem gelöst werden kann, auch wenn es zunächst kompliziert erscheint."

Die Vorschriften sind kompliziert und vielschichtig, fragen Sie mich lieber vorher, dann kann noch gestaltend eingegriffen werden.

 

Was ist mit den Prozesskosten? Wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben, hole ich bei dieser gerne die Deckungszusage ein, so dass die Versicherung die Kosten trägt. Können Sie einen Prozess selbst nicht bezahlen, beantrage ich für Sie Prozesskostenhilfe, bei der der Staat die anfallenden Kosten übernimmt. Sie sehen, es gibt immer eine Möglichkeit, wie

 

Sie Ihre Rechte wahren können.

Bitte beachten Sie, dass diese Darstellung nur eine allgemeine Information über arbeitsrechtliche Aspekte sein kann. Es handelt sich um keine Rechtsberatung und löst keinerlei Haftungsansprüche aus. 

 

 

Muss eine Abmahnung hingenommen werden? Nein! Auch gegen eine Abmahnung kann geklagt werden, so dass diese nicht mehr später Grundlage einer verhaltensbedingten Kündigung sein kann.

 

Was ist zu unternehmen, wenn ein Arbeitgeber den Lohn nicht zahlt? Dann muss der Lohn möglichst bald gerichtlich geltend gemacht werden, damit sodann die Zwangsvollstreckung eingeleitet werden kann. Nach Mahnung kann auch ein Zurückbehaltungsrecht an Ihrer weiteren Tätigkeit geltend gemacht werden bis zur fristlosen Kündigung. Denken Sie in diesem Fall daran, dass derjenige am Schnellsten sein Geld bekommt, der am Meisten drängt. Meine Inkassoabteilung wird alle Schritte unternehmen, um Ihr Geld beizutreiben.

 

Sowohl in einem Kündigungsschutzprozess als auch bei einer Klage auf rückständigen Lohn und der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts sind stets die sozialrechtlichen Aspekte, nämlich insbesondere die Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld zu berücksichtigen. 

Rechtsanwalt und Notar in hagen

reimund W. Peikert

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